Nutzungsbedingungen

Als Bürger*in erkläre ich mit meiner Registrierung mein Einverständnis, dass meine personenbezogenen Daten ausschließlich zum Zweck der Teilnahme an Beteiligungsverfahren der jeweiligen Kommune als Verfahrensträger verarbeitet werden. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte ist nur unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, der Erklärung zum Datenschutz oder anonymisiert gestattet.

Als Kommune erkläre ich mit meiner Registrierung mein Einverständnis, dass die DEMOS E-Partizipation GmbH als Verantwortliche für den technischen Betrieb personenbezogene Daten für die Durchführung von Beteiligungsverfahren auf dieser Internetplattform erhebt und diese direkt an die Kommune als Verfahrensträger übermittelt. Eine Verarbeitung sowie Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgt nur im Rahmen der Beteiligung im Bauleitplanverfahren bzw. zur Freischaltung der Kommune als Verfahrenträger durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Die Verarbeitung und Weitergabe erfolgt ausschließlich unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, der Erklärung zum Datenschutz oder anonymisiert. Als Kommune darf ich diese Plattform erst dann zur Durchführung von Beteiligungsverfahren nutzen, wenn alle erforderlichen Angaben (z.B. kommunale Datenschutzverantwortliche, Ansprechpartner für Beteiligungsverfahren usw.) nach der Registrierung eingepflegt wurden.

Als Träger öffentlicher Belange (TöB), Nachbargemeinde und Planungsbüro erkläre ich mit meiner Registrierung mein Einverständnis, dass die DEMOS E-Partizipation GmbH als Verantwortliche für den technischen Betrieb personenbezogene Daten für die Durchführung von Beteiligungsverfahren auf dieser Internetplattform erhebt. Eine Verarbeitung sowie Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgt nur im Rahmen der Beteiligung im Bauleitplanverfahren bzw. zur Freischaltung der Organisation durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Die Verarbeitung und Weitergabe erfolgt ausschließlich unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, der Erklärung zum Datenschutz oder oder anonymisiert. Als Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinde und Planungsbüro darf ich diese Plattform erst nutzen, wenn alle erforderlichen Angaben meiner Organisation (z.B. Ansprechpartner usw.) nach der Registrierung eingepflegt wurden.

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