Als Bürger*in erkläre ich mit meiner Registrierung mein Einverständnis, dass meine personenbezogenenDaten ausschließlich zum Zweck der Teilnahme an Beteiligungsverfahren der jeweiligen Kommune alsVerfahrensträger verarbeitet werden. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte ist nurunter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, der Erklärung zum Datenschutz oder anonymisiert gestattet.
Als Kommune erkläre ich mit meiner Registrierung mein Einverständnis, dass die DEMOS plan GmbH als Verantwortliche für den technischen Betrieb personenbezogene Daten für die Durchführung vonBeteiligungsverfahren auf dieser Internetplattform erhebt und diese direkt an die Kommune alsVerfahrensträger übermittelt. Eine Verarbeitung sowie Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgtnur im Rahmen der Beteiligung im Bauleitplanverfahren bzw. zur Freischaltung der Kommune alsVerfahrenträger durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Die Verarbeitung undWeitergabe erfolgt ausschließlich unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz,der Erklärung zum Datenschutz oder anonymisiert. Als Kommune darf ich diese Plattform erst dann zurDurchführung von Beteiligungsverfahren nutzen, wenn alle erforderlichen Angaben (z.B. kommunaleDatenschutzverantwortliche, Ansprechpartner für Beteiligungsverfahren usw.) nach der Registrierungeingepflegt wurden.
Als Träger öffentlicher Belange (TöB), Nachbargemeinde und Planungsbüroerkläre ich mit meiner Registrierung mein Einverständnis, dass die DEMOS plan GmbH alsVerantwortliche für den technischen Betrieb personenbezogene Daten für die Durchführung vonBeteiligungsverfahren auf dieser Internetplattform erhebt. Eine Verarbeitung sowie Weitergabe derpersonenbezogenen Daten erfolgt nur im Rahmen der Beteiligung im Bauleitplanverfahren bzw. zurFreischaltung der Organisation durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. DieVerarbeitung und Weitergabe erfolgt ausschließlich unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriftenzum Datenschutz, der Erklärung zum Datenschutz oder oder anonymisiert.Als Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinde und Planungsbüro darf ich diese Plattform erstnutzen, wenn alle erforderlichen Angaben meiner Organisation (z.B. Ansprechpartner usw.) nach derRegistrierung eingepflegt wurden.
Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser lnternetseiten können dem Urheberrechtunterliegen. Nicht urheberrechtlich geschützt sind nach § 5 des Urheberrechtsgesetz (UrhG):
Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und
andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind.
Als Privatperson dürfen Sie urheberrechtlich geschütztes Material zum privaten und sonstigeneigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 UrhG verwenden. Eine Vervielfältigung oder Verwendungurheberrechtlich geschützten Materials dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischenoder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet.Diese Einwilligung erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Der Nachdruck und dieAuswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.
Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte.