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Bauleitplanung online

Die Fachanwendung Bauleitplanung online unterstützt Kommunen bei der Durchführung der Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch (§ 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB).

Zu Beginn werden durch die Kommune Planungsdokumente eingestellt, die von den Beteiligten angesehen und heruntergeladen werden können. Die Beteiligten verfassen ihre Stellungnahmen und reichen sie bei der Kommune ein.

Im Ergebnis erhält die Kommune eine Abwägungstabelle mit den eingegangenen Stellungnahmen. Diese kann dann durch die Abwägungsvorschläge/-empfehlungen ergänzt werden und dann als Vorlage für die Gremiensitzung genutzt werden.

Ja, sofern die beteiligte Organisation einen „elektronischen Zugang eröffnet“ (siehe § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB). Ist eine Institution in dem System Bauleitplanung online bzw. der dazugehörigen Software demosplan registriert, kann die Institution auch ausschließlich elektronisch beteiligt werden. Sofern eine Institution trotz Online-Beteiligung eine Papierfassung wünscht, kann sie das im System in den „Daten der Organisation“ angeben.

Ja, Stellungnahmen können über die Software demosplan, die Bauleitplanung online zugrunde liegt beim Verfahrensträger eingereicht werden. Auf eine zusätzliche Zusendung per Post kann verzichtet werden.

Ist eine Unterschrift auf der Stellungnahme nötig?
Formvorschriften sind im Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch nicht geregelt. Generell muss auf den Stellungnahmen keine Unterschrift stehen. Eine Stellungnahme kann sogar mündlich vorgetragen werden.
Lediglich in den Fällen, in denen die Stellungnahme ein Verwaltungsakt darstellt, benötigt die Stellungnahme eine Unterschrift gemäß § 108 Abs. 3 LVwG. (in diesen Fällen schreiben Fachgesetze möglicherweise Formvorschriften zusätzlich vor.)

Effizienz: Ab dem ersten Einsatz reduzieren Sie Transportwege, -zeiten & Materialkosten
Amortisation: Ab dem ersten Einsatz erfolgt die Einsparung von Papier- und Transportkosten. Daraus ergibt sich eine rasche Amortisation.
Abwägungstabelle für Gremien-Sitzungen: Die abgegebenen Stellungnahmen fließen direkt in ein Abschlussdokument, das die Grundlage für Ihre Sitzungsvorlage darstellt.
Verknüpfung: Stellungnahmen können direkt mit Einzeichnungen in der Kartenansicht verknüpft und absatzgenau den Planungsdokumenten zugeordnet werden.
GIS-Integration: Kartenansichten aus Ihrem GIS-System können eingebunden werden.
Medienbruchfrei: der gesamte Prozess der Behördenbeteiligung kann vollständig elektronisch erfolgen.
Technik: Die Webanwendung setzt nur geringe Hardware-Anforderungen voraus: einen Computer mit Internetzugang
Übersichtlichkeit: Auch bei der zeitgleichen Beteiligung in verschiedenen Bauleitplanverfahren wird beste Übersichtlichkeit gewährt. Die einzelnen Verfahren sind klar voneinander abgegrenzt.
intuitive Bedienbarkeit: demosplan stellt den komplexen Beteiligungsprozess in einer klaren Struktur dar und ermöglicht damit eine intuitive Bedienbarkeit, die eine hohe Akzeptanz bei allen Anwendern schafft.

Die Lösung wird neben Rostock in verschiedenen Kommunen in Schleswig-Holstein und Bezirken der Stadt Hamburg eingesetzt.

Der Verfahrensträger hat eine Übersicht über die von ihm eingetragenen Benutzer für Bauleitplanung online und kann ein neues Passwort vergeben, das dem Nutzer mitgeteilt werden muss.

Nehmen Sie Kontakt mit dem Verfahrensträger auf.

demosplan, die Software, die hinter der Plattform Bauleitplanung online steht, unterstützt bei der Durchführung der Beteiligungsphase und ist kein Archivsystem. Anwender sollten daher alle notwendigen Dokumente und Informationen (Planunterlagen, Stellungnahmen, angehängte Dokumente, Planzeichnungen) abspeichern und gemäß den Anweisungen der jeweiligen Organisation archivieren.

Das Bauleitplanverfahren wird durch die planende Kommune (Verfahrensträger) verwaltet. Der Verfahrensträger bestimmt wie lange ein Verfahren auf der Plattform angezeigt wird.

Verfahrensträger sollten neben den in demosplan hochgeladenen Planunterlagen in jedem Fall die Abwägungstabelle sowie die Originalstellungnahmen und an Stellungnahmen angehängte Dokumente abspeichern und archivieren.

Sobald alle Unterlagen in der jeweiligen Organisation dokumentiert sind und der Bauleitplan rechtskräftig ist, kann das Verfahren in demosplan und damit auch auf der Plattform Bauleitplanung online gelöscht werden, da der Verfahrensstand im System dann entbehrlich ist.

So funktioniert die Online-Beteiligung in der Bauleitplanung

: Die Beteiligung in der Bauleitplanung erfolgt online hier über die Software demosplan. Die Stadt Rostock als Verfahrensträger hat die Möglichkeit, ihre Beteiligungsverfahren mit demosplan durchzuführen und diese außerdem auf der Plattform Bauleitplanung online darzustellen. Planungsdokumente werden auf der Website hochgeladen und der Öffentlichkeit (und den Trägern öffentlicher Belange) bereitgestellt. Diese wiederum reichen ihre Stellungnahmen online ein und erhalten später die Bewertung ihrer Stellungnahme per E-Mail.
: Auf der Startseite haben Sie die Möglichkeit, über die Karte und die Liste Beteiligungsverfahren zu suchen, z.B. anhand der Postleitzahl. Wenn Sie Ihren Ort gefunden haben und dort gerade Beteiligungsverfahren stattfinden, können Sie sich die jeweiligen Verfahrensseiten anschauen. Informieren Sie sich und entscheiden Sie, ob Sie selbst eine Stellungnahme schreiben und einreichen möchten. Die Möglichkeit dazu haben Sie auf den Verfahrensseiten, sofern der Verfahrensträger dies eingeschaltet hat. Alle Stellungnahmen, die von Einreichern als öffentlich gekennzeichnet und vom Verfahrensträger freigeschaltet wurden, sehen Sie in der Liste der öffentlichen Stellungnahmen. Sie können sich darüber ein Bild machen, wie andere Leute die Planung bewerten.
: Bauleitplanverfahren laufen oft über einen längeren Zeitraum (mehrere Jahre sind möglich, aber nicht die Regel). Wenn Sie eine Stellungnahme eingereicht und darin z.B. Bedenken zur Planung geäußert haben, können Sie dies später nachweisen. Falls Ihre Bedenken nicht berücksichtigt wurden und es darüber zu einer Klage kommen sollte, ist die Stellungnahme nur mit Ihrem echten Namen gerichtlich verwendbar. Bei der fachlichen Bewertung von Stellungnahmen ziehen Planer insbesondere in Betracht, ob die einreichende Person oder Organisation von der Planung direkt betroffen ist. Bei Bürgerinnen und Bürgern wird dies über die Anschrift geprüft, bei Organisationen zusätzlich über die Belange ihrer speziellen Tätigkeitsfelder.
: Bauleitplanung online bzw. demosplan muss nicht verpflichtend von Gemeinden und Städten für die Beteiligung genutzt werden. Es kann also sein, dass ein Bauleitplanverfahren läuft und in der die Öffentlichkeit beteiligt wird, es auf der Plattform aber nicht eingestellt wurde. Rufen Sie doch in Ihrem Rathaus / Bauamt an und erkundigen Sie sich, ob demosplan genutzt wird.
: Meistens gibt es beim Verfahrensträger eine Person, die Ihre Fragen zu konkreten Beteiligungsverfahrens beantwortet. Den Ansprechpartner finden Sie auf der Verfahrensseite hier bei Bauleitplanung online oder auf der Website der Verwaltung.
: Das System wird in der Freien Hansestadt Hamburg und dem Bundesland Schleswig-Holstein eingesetzt. Die Darstellung auf der Plattform Bauleitplanung online wird derzeit nur von der Stadt Rostock genutzt.

Technische Voraussetzungen

: Unterstützt werden: Microsoft Internet Explorer (IE): Mindestens IE11 (empfohlen), die jeweils aktuelle Version von Firefox.
Weitere Browser werden momentan nicht unterstützt. Entsprechend kann der fehlerfreie Betrieb nur unter Benutzung der oben genannten Versionen von IE und FF garantiert werden.
: Ja. Um in einem Verfahren eine Karte darzustellen, wird ein WMS (Web Map Service) benötigt, der in der Software demosplan eingepflegt wird. Um diesen WMS zu erhalten, kann ein GIS-System verwendet werden. Sollte Ihnen kein GIS-System zur Verfügung stehen, stellt Dataport Ihnen eine Möglichkeit zur Verfügung über ein separates Portal selbstständig einen solchen WMS zu erstellen. Informationen finden Sie über diesen Link. Sie erhalten dann mit der Freischaltung im Fachverfahren demosplan einen kostenfreien Zugang zu dem Portal und weitergehende Informationen zu dessen Nutzung.
Alternativ kann ein Planungsbüro mit der Erstellung des WMS beauftragt werden.
: Der in E-Bauleitplanung integrierte Kartenclient stellt Ihre Karten mittels OGC konformen WebMapServices (WMS) dar. Sofern Ihre Kommune Zugriff auf einen Geodatenserver besitzt, kann der WMS hierüber erzeugt werden.
: Der im Rahmen des "Deutschland Online"-Projekts X-Planung definierte Standard XPlanGML wird in Bauleitplanung online sowie demsoplan berücksichtigt. Hinterlegte Sachdateninformationen sowie eine vereinheitliche grafische Darstellung des Planes können über die Kartenansicht in der Anwendung genutzt werden.
: Nein, für die Arbeit mit der Software demosplan ist XPlanung nicht zwingend erforderlich.
Die Anwendung des Standards XPlanung ist jedoch zu empfehlen, da er deutliche Vorteile bietet (s.u.). Soll der Standard XPlanung angewandt werden, so sollte bereits bei Planungsvergabe bzw. bei Planerstellung darauf geachtet werden, dass der Standard eingehalten wird. Weitere Hinweise finden Sie in den nachfolgenden Fragen sowie unter dem Menü „X-Planung“. Grundsätzlich ist es auch möglich, bestehende Pläne in den XPlanung-Standard umzuwandeln, dies ist jedoch mit zusätzlichem Aufwand und Kosten verbunden.
Wird XPlanung in demosplan genutzt, können in der Planzeichnung Sachdateninformationen abgefragt werden: Mit einem Klick auf den Informationsbutton in der Planzeichnung und einem anschließenden Klick in den dargestellten Bauleitplan wird die Festsetzungen für die ausgewählte Fläche angezeigt.

Was ist Bauleitplanung?

: Der Begriff stammt aus dem Baugesetzbuch (BauGB) und setzt sich aus den Worten Bauen-Leiten-Planen zusammen. Bauvorhaben im öffentlichen Raum einer Stadt oder Gemeinde werden in einem systematischen Verfahren vorab durchgeplant. Dabei entsteht ein Plan, der anschließend als Anleitung für den Bau verwendet wird, also ein Bauleitplan. Die Institution, die diesen Planungsprozess leitet, nennt man Verfahrensträger.
: Der Planungsprozess in der Bauleitplanung sieht vor, dass sich diejenigen Personen und Institutionen, deren Belange von einer Planung betroffen sind, dazu Stellung nehmen dürfen. Dieses Recht auf Stellungnahme ist gesetzlich zugesichert. Entsprechend können Bürgerinnen und Bürger im Zeitraum der Beteiligung (normalerweise einen Monat lang) alle Planungsdokumente einsehen und eine schriftliche Stellungnahme abgeben. Im Rathaus oder Bauamt und jetzt auch online über E-Bauleitplanung.
: Jeder Bebauungsplan besteht aus einer Planzeichnung (der geplante „Gegenstand“ eingezeichnet auf einer Karte) und einer Beschreibung in Textform, die in Rostock "Textliche Festsetzung" genannt wird. Zusätzlich gibt es üblicherweise eine Begründung in Textform und Umweltgutachten. Alle diese Planungsdokumente finden Sie auf der jeweiligen Web-Seite des Verfahrens hier bei E-Bauleitplanung und im Rathaus / Bauamt.
: Bei einer frühzeitigen Beteiligung wird - wie der Name schon sagt - zu einem frühen Zeitpunkt die Möglichkeit der Stellungnahme eingeräumt. Meistens gibt es zu diesem Zeitpunkt noch keine detaillierten Planungen. Entsprechend sind die Planungsdokumente weniger umfangreich. Die Möglichkeit der Einflussnahme auf den Planungsgegenstand kann höher sogar höher sein als in der regulären Beteiligung, da noch mehr Alternativen vorliegen. Unterschieden werden die beiden Abschnitte (Verfahrensschritte) „frühzeitige Beteiligung“ und „öffentliche Auslegung“.
: Ein Flächennutzungsplan (FNP) umfasst immer das gesamte Gebiet der Gemeinde oder Stadt und funktioniert als (städteplanerischer) Überblick. Er veranschaulicht, wie bestimmte Bereiche und Gebiete zueinander stehen und wie diese genutzt werden. Der Flächennutzungsplan wird nicht sehr oft angepasst. Ein Bebauungsplan (B-Plan) hingegen betrifft einen bestimmten Bereich in dem gebaut werden soll und zeigt detailliert, wie an welcher Stelle gebaut werden soll. Ein Anwohner kann z.B. genau erkennen, ob ein Bebauungsplan an sein Grundstück grenzt oder sich in der Nähe befindet, ob also eine Betroffenheit vorliegt. Zur Bauleitplanung gehören sowohl der Flächennutzungsplan, als auch der Bebauungsplan. Bauleitplanverfahren, die den Flächennutzungsplan betreffen, sind allerdings sehr viel seltener als Bebauungsplanverfahren.
: Der Verfahrensträger ist verpflichtet, alle fristgerecht eingehenden Stellungnahmen zu prüfen und fachlich zu bewerten. Diese Aufgabe übernehmen Fachleute, die entweder beim Verfahrensträger arbeiten oder bei einem externen Planungsbüro. Diese Fachleute werden Planer genannt. Bei der fachlichen Bewertung wird entschieden, ob eine Stellungnahme berücksichtigt wird. Möglicherweise muss sogar die Planung angepasst werden. Ein entscheidendes Kriterium bei der Bewertung einer Stellungnahme ist, ob der Einreicher tatsächlich persönlich von der Planung betroffen ist.
: Im Verfahrensschritt „Öffentliche Auslegung“ sind die Planer der Gemeinde / Stadt verpflichtet, den Einreicher über das Ergebnis ihrer fachlichen Bewertung zu informieren. Das geht natürlich nur, wenn vom Einreicher eine kontaktfähige E-Mail- oder Postadresse mit angegeben wurde. Wird eine Stellungnahme (identisch oder zumindest ähnlich) von 49 oder mehr Personen eingereicht, kann der Verfahrensträger eine gesammelte Rückmeldung öffentlich machen, entweder bei E-Bauleitplanung und/oder im Rathaus/Bauamt. In der frühzeitigen Beteiligung müssen die Planer nicht jede einzelne Stellungnahme beantworten.
: Die Träger öffentlicher Belange sind Organisationen, Unternehmen oder Behörden, deren Aufgabenbereich (also ihr Belang) von der Planung betroffen ist. Das können z.B. lokale oder überregionale Umweltverbände, Stromnetz- oder Telefon- und Internetunternehmen sein, Behörden oder Nachbargemeinden. Oft haben diese TöB Mitarbeiter, die sich mehr oder weniger ausschließlich mit dem Bereich der Bauleitplanung beschäftigen.
: Das Baugesetzbuch kann hier angesehen werden:
http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/
Die Wikipedia gibt einen guten Überblick:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bauleitplanung
https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%A4chennutzungsplan
https://de.wikipedia.org/wiki/Bebauungsplan